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Impressum und allgemeine Geschäftsbedingungen
der YKK DEUTSCHLAND GmbH

Für den Inhalt dieser Webseite (www.ykk.de), insbesondere die Verwendung und Darstellung der Bilder und Grafiken ist

YKK DEUTSCHLAND GmbH
Ostring 33, 63533 Mainhausen

Telefon: 49 (0)6182 805 0
Fax: 49(0)6182 805 70
E-Mail: ykk@ykk.de

Geschäftsführer: Hiroyasu Ishizaki, Nobuo Igarashi
Handelsregister: HRB 2 2657
USt.-Id.Nr.: DE113596895
verantwortlich.

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemein

Nachstehende Bedingungen gelten – auch ohne besondere Bezugnahme – für Verkäufe sämtlicher von uns gelieferten Waren. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen innerhalb der BRD der Schriftform. Einkaufsbedingungen der Käufer verpflichten uns nicht, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Angebot und Abschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Erteilte Aufträge werden mit schriftlicher Bestätigung für uns verbindlich. Für sofort gelieferte Waren gelten unsere Versandanzeigen, unsere Lieferscheine und unsere Rechnungen als Auftragsbestätigungen. Wir haften nicht für Übermittlungsfehler.

3. Preise

Unseren Preisen liegt mangels abweichender Vereinbarung die zum Lieferzeitpunkt gültige Preisliste zu Grunde.

In Ausnahmefällen behalten wir uns vor, in Abweichung von angebotenen oder bestätigten Preisen die am Tage der Lieferung geltenden Preise zu berechnen.

Die Lieferung erfolgt ab Werk oder Lager einschließlich Verpackung zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Verpackung wird berechnet, wenn vom Käufer Spezialverpackungen gewünscht werden. Die Versandart bestimmt der Verkäufer, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Bei Lieferungen, die den von uns vorgeschriebenen Mindestwarenwert pro Bestellung nicht erreichen, berechnen wir Kleinmengenzuschläge, Frachtkosten und Bearbeitungsgebühren.

4. Zahlungskonditionen

Unsere Rechnungen sind bei Barzahlung oder Überweisung fällig ab Rechnungsdatum:

– innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum abzgl. 3% Skonto

– innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum abzgl. 2% Skonto

– innerhalb 45 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto

Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnung sind ausgeschlossen. Wechsel gelten nicht als Barzahlung.

Die Zahlung durch Wechsel erfolgt nur durch diskontfähige Handelswechsel nach vorheriger Genehmigung durch die Geschäftsleitung. Scheck und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen. Eine Skontierung bei Zahlung mittels Wechsel ist ausgeschlossen. Diskontspesen oder sonstige Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Schecks und Wechsel gelten erst mit der Einlösung als Zahlungseingang auf unserem Bankkonto. Zur Sicherstellung bei Schecks bzw. Wechselgeschäften können Vorauszahlungen oder Bürgschaften verlangt werden.

Bei Zahlungsverzug, der nach Ablauf von 45 Tagen ohne Mahnung eintritt, werden von uns Zinsen und Mahngebühren in Höhe von 5% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz als Mindestschaden berechnet. Die Vornahme nicht vereinbarter Abzüge sowie Nebenabsprachen bzgl. der Zahlungskonditionen sind ausgeschlossen.

Zahlungen werden nach unserer Wahl mit offenstehenden Forderung oder gemäß S 367 BGB verrechnet.

Bei Zahlungsverzug oder einer Verschlechterung der Vermögenslage unseres Geschäftspartners werden sämtliche noch offenstehenden Forderungen fällig, auch soweit Wechsel entgegengenommen oder Stundungen vereinbart worden sind. Außerdem sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus bestehenden Verträgen mehr verpflichtet.

Steht uns gegen den Besteller ein Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung zu, so sind wir berechtigt, den Schaden pauschal mit 30% des Auftragswertes zu berechnen. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzuset­zen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen niedrigeren Schaden nachweist.

5. Lieferung und Versand

Angaben über Liefertermine sind annähernd und unverbindlich, wenn sie nicht schriftlich bestätigt sind. Teillieferungen sowie fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen in vertretbarem Umfange sind zulässig und zu bezahlen.

Bei fest vereinbarten Lieferterminen (schriftliche Bestätigung durch uns) ist die Frist eingehalten, wenn die Ware bei Fristende unser Werk/Lager verlassen hat. Bei Verzug unseres Geschäftspartners verlängern sich die Liefertermine entsprechend. Der Versand erfolgt unversichert auf Gefahr und Kosten des Käufers.

Ereignisse höherer Gewalt bei uns oder unseren Lieferanten berechtigen uns, für die Dauer und den Umfang der Behinderung Lieferungen auszusetzen oder nach unserer Wahl durch Mitteilung an den Käufer unter Ausschluss jeglicher Ansprüche ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung, außer Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sind ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschl. der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind und noch Forderungen des Verkäufers aus Diskontwechselzahlung, Scheck-/Wechselabdeckung nicht vollständig eingelöst sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine lfd. Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Dies gilt jetzt schon zwischen Käufer und Verkäufer als schriftlich vereinbart. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern oder zu verarbeiten.

Der Käufer tritt dem Verkäufer hiermit schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung ge­gen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Ab­tretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unbe­rührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

Die Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung von Vorbehaltswaren wird durch den Käufer stets für den Verkäufer vorgenommen, ohne ihn zu verpflichten. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen verarbeitet, so steht dem Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeitenden Gegenständen z. Zt. der Verarbeitung zu. Die Verarbeitung erfolgt unentgeltlich für den Verkäufer. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware mit der Maßgabe. dass bei einem eventuellen Erlöschen des Eigentumsvorbehaltes Käufer und Verkäufer sich jetzt schon darüber einig sind, dass das Eigentum an den Sachen mit der Verarbeitung an den Verkäufer übergeht.

Der Käufer darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder die aus diesen hergestellten Sachen ohne Zustimmung des Verkäufers weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu be­nachrichtigen. Es ist dem Käufer untersagt, mit seinem Abnehmer Abreden zu treffen, welche die Rechte des Ver­käufers in irgendeiner Weise ausschließen oder beeinträchtigen können. Der Käufer darf insbesondere keine Ver­einbarungen eingehen, welche die Vorausabtretung der Forderungen an den Verkäufer zunichte machen oder beein­trächtigen.

Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt, ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

7. Mängelrüge, Mängelhaftung

Mängelrügen oder Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme der Ware schriftlich uns gegenüber zu erheben.

Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe oder Breite dürfen nicht beanstandet werden. Für verarbeitete Produkte von uns können Ansprüche nicht anerkannt werden.

Bei verdeckten Mängeln gilt eine Frist von 30 Tagen.

Rechtzeitig gerügte mangelhafte Ware, an der ein Material- oder Herstellungsfehler einwandfrei nachgewiesen wird, nehmen wir zurück und ersetzen sie durch eine einwandfreie Ware. Für Ersatzlieferungen haften wir im gleichen Umfang wie für die Erstlieferung.

Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz des mittelbaren Schadens, sind ausgeschlossen.

Hinweis: Bekleidungsaccessoires aus kupferhaltigen Materialien können in Ausnahmefällen zu Farbveränderungen an einigen reaktiv-gefärbten Stoffen führen. Dafür, sowie für Veränderungen aufgrund von chemischen Reaktionen in der Verwendungskette kann keine Gewährleistung oder sonstige Haftung übernommen werden.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten – auch für Wechsel- und Scheckklagen – ist, unabhängig vom Streitwert nach unserer Wahl, Seligenstadt. Für die Geschäftsbeziehung gilt im übrigen deutsches Recht. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen.